Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wird ihre Rechtspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) als Spitzenkandidatin in die Europawahl im Juni führen. «Ich habe mich entschieden anzutreten, um die Listen der Brüder Italiens in allen Wahlbezirken anzuführen», sagte Meloni am Sonntag bei einer Grosskundgebung ihrer Partei in Pescara an der Adria.
28.4.2024 - 14:45
SDA
Die Spitzenkandidatur bedeutet allerdings nicht, dass die seit Oktober 2022 regierende 47-jährige Politikerin von Rom nach Brüssel wechselt. Auch Oppositionsführerin Elly Schlein von der sozialdemokratischen PD und Aussenminister Antonio Tajani (Forza Italia) treten als Spitzenkandidaten an – ohne dass erwartet wird, dass sie Europaparlamentarier werden wollen. Mit der Aufstellung ihrer Chefs als Zugpferde wollen die italienischen Parteien mehr Wähler mobilisieren. Der frühere Präsident der Europäischen Kommission, Romano Prodi, hatte diese Praxis jüngst heftig kritisiert.
In einer am Sonntag in der Zeitung «La Stampa» veröffentlichten Umfrage kommen die Fratelli d'Italia auf mehr als 27 Prozent. Die vom verstorbenen Medienmogul Silvio Berlusconi gegründete Forza Italia erreicht 8,7 Prozent, die rechte Lega von Infrastrukturminister Matteo Salvini 8,5 Prozent. Letztere hatte jüngst Schlagzeilen gemacht, weil sie den wegen homophober und rassistischer Äusserungen umstrittenen früheren General Roberto Vannacci als unabhängigen Kandidaten ins Rennen schickt.
Meloni kündigte an, nach ihrem Erfolg in Italien von 2022 die Linke auch in Europa in die Opposition zu schicken. Seit ihrem Regierungsantritt sei Italien wieder zu einem «Protagonisten in Europa» geworden und habe massgeblich Einfluss auf die Migrationspolitik gehabt. Zugleich bekannte sich Meloni dazu, das ukrainische Volk «gegen den neo-sowjetischen Imperialismus Wladimir Putins» weiter zu unterstützen.
Blinken in Kiew eingetroffen, russische Raketenangriffe auf Charkiw
US-Aussenminister Antony Blinken ist am Dienstag in Kiew eingetroffen. Es war der erste Besuch eines hochrangigen US-Vertreters in der Ukraine, seit der Kongress im vergangenen Monat ein lange verzögertes Militärhilfepaket in Höhe von 61 Milliarden US-Dollar für das Land verabschiedet hatte. Ziel der bisher nicht angekündigten Reise ist es, die Solidarität der USA mit der Ukraine zu zeigen.
14.05.2024
Bei Einführung in fünfte Amtszeit: Putin bietet dem Westen Dialog an
Bei Einführung in fünfte Amtszeit: Putin bietet dem Westen Dialog an.
07.05.2024
Chinas Präsident lobt zum Auftakt von Frankreich-Besuch gegenseitige Beziehungen
Chinas Präsident Xi Jinping hat zum Auftakt seines Frankreich-Besuchs die Beziehungen der beiden Länder gelobt. Diese seien ein Modell für eine friedliche Koexistenz und Zusammenarbeit von Staaten, die über unterschiedliche politische Systeme verfügten, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua Xi am 5. Mai nach dessen Ankunft in Frankreich. Es ist Xis erster Besuch in Europa seit fünf Jahren.
06.05.2024
Blinken in Kiew eingetroffen, russische Raketenangriffe auf Charkiw
Bei Einführung in fünfte Amtszeit: Putin bietet dem Westen Dialog an
Chinas Präsident lobt zum Auftakt von Frankreich-Besuch gegenseitige Beziehungen