KlimaschutzBundesgericht erklärt Zürcher Richter definitiv für befangen
fn, sda
26.4.2024 - 12:00
Ein Richter des Bezirksgerichts Zürich darf definitiv nicht mehr über Klimaschützer urteilen. Das Bundesgericht hat ihn für befangen erklärt, weil er sich mit ihnen solidarisiert habe.
26.4.2024 - 12:00
SDA
Der Richter hatte im September 2022 eine Klimaaktivistin von «Extinction Rebellion» freigesprochen. Auslöser für den Prozess war eine Strassenblockade in der Zürcher Innenstadt.
Bei der Urteilseröffnung sagte er ihr, dass sie sich nicht einschüchtern lassen solle. «Machen Sie weiter so.» Ihren Kindern gab er ausserdem mit, dass sie «stolz sein können auf ihre Mutter».
Das Bundesgericht kommt in seinem am Freitag publizierten Urteil zum Schluss, dass sich der Richter offensichtlich mit den Klimaschützern solidarisiert habe. Damit habe er bewusst oder unbewusst den Eindruck erweckt, dass seine freie Meinungsbildung – auch bei künftigen, ähnlichen Fällen – beeinträchtigt sein könnte.
Der Antrag, ihn von Prozessen gegen Klimaschützer abzuziehen, stammte von der Zürcher Staatsanwaltschaft.
Premiere von «Ein bisschen Frieden»: «Wir denken an Heinz Hoenig»
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O-Ton Ralph Siegel, Komponist
Komponist Ralph Siegel schickt bei der Münchner Premiere seines Musicals «Ein bisschen Frieden» einen Gruss an den schwer erkrankten Schauspieler Heinz Hoenig.
«Wir denken an Heinz Hoenig, wir wünschen ihm alles Gute», sagte Siegel am späten Donnerstagabend auf der Premierenfeier. «Wir wünschen ihm, dass es ihm bald besser geht, dass er ein langes Leben hat.»
O-Ton Ralph Siegel, Komponist
Der 72-jährige Hoenig, der im 80er-Jahre-Erfolg «Das Boot» mitgespielt hatte und zuletzt im RTL-«Dschungelcamp» dabei war, hätte bei der Premiere auf der Bühne stehen sollen, wird derzeit aber in einem Berliner Krankenhaus behandelt.
Medienberichten zufolge hat bei Hoenig eine bakterielle Entzündung einen Stent im Herz beschädigt, die Aorta müsse ausgewechselt werden. Zudem habe die Speiseröhre ein Loch.
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